Sozialpolitische Diskussion im Vorfeld der Kommunalwahl

04.09.2020

Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände Hagen, hat am vergangenen Samstag eine sozialpolitische Talkrunde mit den Oberbürgermeister- bzw. den Spitzenkandidat*innen der Parteien, die zur Kommunalwahl antreten, stattgefunden. Die kleine Runde, zu der, aufgrund des Corona-Schutzes, neben den Kandidat*innen nur ausgewählte Vertreter der Verbände eingeladen waren, fand im Bistro Mahlzeit des Caritasverbandes statt.

An der fachpolitischen Diskussionsrunde nahmen Oberbürgermeister Erik O. Schulz (parteilos, Kandidat für CDU, FDP und Grüne) sowie seine Herausforderer Wolgang Jörg (SPD), Ingo Hentschel (Die Linke) und Thorsten Kitzkenow (Piraten) teil. Darüber hinaus waren Michael Grzeschista (FDP), Elke Hentschel (Die Linke), Ruth Sauerwein (Bündnis 90/ Die Grünen) und Meinhard Wirth (CDU) gekommen. Die Arbeitsgemeinschaft hatte bewusst darauf verzichtet die Kandidat*innen der rechtsextremen Parteien (AFD und Republikaner) einzuladen.

Birgit Buchholz (Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk Hagen – Märkischer Kreis) begrüßte als aktuelle Sprecherin der AG der Verbände die Teilnehmer und führte durch das Programm, das aus fünf verschiedenen Themenblöcken bestand. Bevor es jedoch um die einzelnen sozialpolitischen Themen ging, stellte Jan-Philipp Krawinkel (Der Paritätische) die freie Wohlfahrtspflege vor und den sozialen und ökonomischen Mehrwert durch die Wohlfahrtsverbände in Hagen heraus.
Zu jedem der fünf Themenblöcke gab es einen fachlichen Input durch Vertreter der Verbände, bevor die einzelnen Kandidat*innen die Möglichkeit erhielten, sich zu den Themen zu positionieren. Heike Spielmann und Martin Wehn von der Diakonie Mark Ruhr machten mit dem Thema „Migration“ den Einstieg. Bernadette Rupa vom Caritasverband Hagen schloss, nachdem die Kandidat*innen die Möglichkeit bekommen hatten, sich zu positionieren, mit dem breiten Themenkomplex „Arbeitslosigkeit, Beschäftigungsmaßnahmen und Qualifizierung“ an. Eine Einführung in das Thema „Kinder, Jugendliche und Familien“ wurde durch Birgit Buchholz vorgenommen.
Da die Veranstaltung von vornherein auf 2 ½ Stunden angelegt gewesen ist und die drei ersten Themenblöcke sehr ausführlich behandelt wurden, mussten die beiden letzten Inputs „Senioren und Pflege“ sowie „Ehrenamt“ zusammengefasst werden. Dies war jedoch keinesfalls als Wertung zu verstehen, sondern machte nur nochmals deutlich, dass die sozialen Themen gerade in einer Kommune wie der Stadt Hagen eine besondere Brisanz besitzen, sodass es schwierig ist sie in 20 bis 25 Minuten abzuhandeln. Dass das Thema „Senioren und Pflege“ wichtig ist, wurde im Input von Rüdiger Ludwig, dem Vertreter des Deutschen Roten Kreuzes, daher dennoch deutlich. Auch die Bedeutung des „Ehrenamts“ wurde durch Jan-Philipp Krawinkel abschließend gut hervorgehoben.

Ziel der Veranstaltung war es nicht nur zu erfahren, welche sozialpolitischen Standpunkte die Kandidat*innen vertreten, sondern andersherum auch die Politik noch einmal für die sozialen Probleme in Hagen zu sensibilisieren.
Insgesamt sind die sozialen Herausforderungen in Hagen sehr groß und die Wohlfahrtsverbände übernehmen, teils unter schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen, gesellschaftlich wichtige Aufgaben, welche die Kommune allein nicht leisten könnten. Auf der anderen Seite wurde aber auch deutlich, dass die Zusammenarbeit mit der Stadt Hagen insgesamt, gerade im Vergleich mit anderen Städten, gut ist.

Da es aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie leider nicht möglich war, die Veranstaltung für ein breites Publikum zu öffnen, wurde sie auf Video aufgezeichnet und ist in Kürze über die verschiedenen Kanäle (Homepages, Facebook, YouTube etc.) der Verbände verfügbar.

Die Veranstaltung fand mit dem gemeinsamen Aufruf, der übergreifend von allen Kandidat*innen unterstützt wurde, am 13. September demokratisch wählen zu gehen einen schönen Abschluss.

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